// Ihre Optionen im Überblick //
Die Rechtmäßigkeit von Rückforderungen der Corona-Soforthilfe wird aktuell intensiv diskutiert. Ein zentraler Streitpunkt ist die nachträgliche Überprüfung des tatsächlichen Liquiditätsengpasses durch die Behörden. Viele Verwaltungsgerichte haben bereits entschieden, dass die rückwirkende Anwendung verschärfter Prüfkriterien rechtlich bedenklich ist. Besonders problematisch ist dabei die Tatsache, dass Unternehmen die Soforthilfen in einer extremen Ausnahmesituation beantragten, als verlässliche Prognosen kaum möglich waren. Die ursprünglichen Förderrichtlinien sahen eine Bedarfsprognose vor – nun aber werden tatsächlich eingetretene Zahlen zugrunde gelegt. Diese nachträgliche Änderung der Bewertungsgrundlage ist aus verwaltungsrechtlicher Sicht höchst fragwürdig. Wir von Buttlar Rechtsanwälte beraten Sie gerne im Detail.
Für viele kleine und mittlere Unternehmen bedeuten die Rückforderungen der Corona-Soforthilfe eine massive finanzielle Belastung. Gerade in Zeiten steigender Energiekosten und anhaltender wirtschaftlicher Unsicherheit können Rückzahlungsforderungen von mehreren tausend Euro existenzbedrohend sein. Besonders bitter ist dies für Unternehmen, die die Hilfen damals zur Rettung ihrer Betriebe einsetzten und damit Arbeitsplätze sicherten. Diese Unternehmen haben die Förderung genauso verwendet, wie es politisch gewollt war – nämlich zur Überbrückung der pandemiebedingten Krise. Eine pauschale Rückforderung ohne Berücksichtigung der individuellen Situation und der damaligen Ausnahmebedingungen wird der Komplexität der Lage nicht gerecht.
Das Wichtigste im Überblick
- Viele Rückforderungen von Corona-Soforthilfen basieren auf fehlerhaften Berechnungen und können erfolgreich angefochten werden
- Unsere Kanzlei hat bereits zahlreiche Mandanten erfolgreich vertreten und Rückforderungen vollständig aufheben oder deutlich reduzieren können
- Schnelles Handeln ist aufgrund strenger Fristen geboten - vereinbaren Sie jetzt Ihre kostenlose Ersteinschätzung
// Die Rückforderungswelle rollt: Tausende Unternehmen betroffen //
Die Corona-Soforthilfe war für viele Unternehmen in der Pandemie ein rettender Anker. Doch nun, Jahre später, flattern bei zahlreichen Empfängern Rückforderungsbescheide ins Haus. Die Landesbanken fordern teilweise oder sogar vollständig die ausgezahlten Hilfen zurück. Für viele Unternehmer ein Schock, der existenzbedrohende Ausmaße annehmen kann.
// Warum werden die Corona-Soforthilfen zurückgefordert? //
Die Rückforderungen basieren häufig auf nachträglichen Prüfungen des tatsächlichen Liquiditätsengpasses während des Förderzeitraums. Die Behörden argumentieren, dass der prognostizierte Bedarf nicht eingetreten sei oder die Berechnung fehlerhaft erfolgte. Doch diese Einschätzung ist oft angreifbar.
Die häufigsten Gründe für Rückforderungen:
- Unterschiedliche Berechnungsmethoden des Liquiditätsengpasses
- Nachträgliche Änderung der Bewertungskriterien
- Fehlende Berücksichtigung besonderer betrieblicher Umstände
- Formale Fehler in der ursprünglichen Antragstellung
// Ihre Rechte und Möglichkeiten //
Als Empfänger eines Rückforderungsbescheids haben Sie verschiedene rechtliche Möglichkeiten, sich zu wehren. Entscheidend ist dabei eine sorgfältige Prüfung der individuellen Situation und eine fundierte rechtliche Strategie.
Unsere Vorgehensweise:
- Umfassende Erstanalyse
- Prüfung der Rechtmäßigkeit des Rückforderungsbescheids
- Analyse der zugrundeliegenden Berechnungen
- Identifikation möglicher Verfahrensfehler
- Entwicklung einer individuellen Strategie
- Ausarbeitung fundierter Widerspruchsbegründungen
- Prüfung von Vergleichsmöglichkeiten
- Entwicklung von Ratenzahlungskonzepten
- Rechtliche Vertretung
- Professionelle Vertretung im Widerspruchsverfahren
- Bei Bedarf Klageerhebung vor dem Verwaltungsgericht
- Verhandlung mit den Behörden
// Unsere Expertise für Ihren Erfolg //
Unsere Kanzlei verfügt über umfangreiche Erfahrung in der erfolgreichen Anfechtung von Corona-Soforthilfe-Rückforderungen. Unsere Expertise im Verwaltungsrecht und die intensive Beschäftigung mit den Corona-Hilfsprogrammen ermöglichen es uns, auch komplexe Fälle erfolgreich zu lösen.
Unsere Erfolge sprechen für sich:
Vollständige Aufhebung von Rückforderungsbescheiden
Erhebliche Reduzierung der Rückforderungssummen
Erfolgreiche Verhandlung von Ratenzahlungsvereinbarungen
// Handeln Sie jetzt - Wir unterstützen Sie! //
Die Zeit ist bei Rückforderungen der Corona-Soforthilfe ein kritischer Faktor. Je früher Sie sich professionelle Unterstützung sichern, desto besser sind Ihre Chancen auf einen erfolgreichen Widerspruch.
Unser Angebot für Sie:
Kostenfreie Ersteinschätzung
Schnelle Bearbeitung
Transparente Kostenübersicht
Professionelle rechtliche Vertretung
// Häufig gestellte Fragen //
Wie lange habe ich Zeit, gegen einen Rückforderungsbescheid vorzugehen?
Die Widerspruchsfrist beträgt in der Regel einen Monat ab Zustellung des Bescheids. Diese Frist sollte unbedingt eingehalten werden, da der Bescheid sonst bestandskräftig wird.
Muss ich die Rückforderung sofort zurückzahlen?
Nein, durch das Einlegen eines Widerspruchs wird die Vollziehung zunächst aufgeschoben. Zudem besteht die Möglichkeit, Ratenzahlungen zu vereinbaren.
Was kann ich tun, wenn ich die Rückforderungssumme nicht auf einmal zahlen kann?
In solchen Fällen besteht die Möglichkeit, mit der Behörde eine Ratenzahlungsvereinbarung zu treffen. Wir unterstützen Sie bei der Verhandlung realistischer Raten und können oft auch eine Reduzierung der Gesamtsumme erreichen.
Wie berechnet sich der Liquiditätsengpass richtig?
Der Liquiditätsengpass ergibt sich aus der Differenz zwischen den laufenden Einnahmen und betrieblichen Ausgaben im jeweiligen Betrachtungszeitraum. Dabei sind verschiedene Faktoren wie Personalkosten, Miete und laufende Betriebskosten zu berücksichtigen. Die genaue Berechnungsmethode ist oft Gegenstand rechtlicher Auseinandersetzungen.
Was passiert, wenn ich den Widerspruch verliere?
Sollte der Widerspruch erfolglos bleiben, haben Sie die Möglichkeit, innerhalb eines Monats Klage vor dem zuständigen Verwaltungsgericht zu erheben. Wir prüfen in jedem Fall sorgfältig die Erfolgsaussichten und beraten Sie zu den entstehenden Kosten.
Kann ich auch nach Ablauf der Widerspruchsfrist noch etwas unternehmen?
In bestimmten Fällen können auch nach Ablauf der Widerspruchsfrist noch rechtliche Schritte eingeleitet werden, etwa durch einen Überprüfungsantrag oder bei offensichtlichen Fehlern. Eine frühzeitige Reaktion ist jedoch immer vorzuziehen.
Welche Unterlagen benötige ich für einen erfolgreichen Widerspruch?
Wichtig sind alle Dokumente, die den damaligen Liquiditätsengpass belegen: Kontoauszüge, Buchführungsunterlagen, Belege über weggebrochene Aufträge, Stornierungen sowie die komplette Korrespondenz mit der Bewilligungsbehörde.
Drohen mir strafrechtliche Konsequenzen, wenn die Behörde Fehler im Antrag findet?
Nicht jeder Fehler im Antragsverfahren führt automatisch zu strafrechtlichen Konsequenzen. Entscheidend ist, ob die Angaben nach bestem Wissen und Gewissen gemacht wurden. Wir prüfen Ihren Fall sorgfältig und entwickeln eine geeignete Strategie.
Was ist, wenn sich meine wirtschaftliche Situation seit Corona deutlich verschlechtert hat?
In solchen Fällen können möglicherweise Härtefallregelungen greifen. Wir prüfen, ob in Ihrem Fall besondere Umstände vorliegen, die eine Stundung oder teilweise Erlassung der Rückforderung rechtfertigen könnten.
Wie lange dauert ein Widerspruchsverfahren durchschnittlich?
Die Dauer des Verfahrens kann stark variieren, typischerweise ist mit einigen Monaten zu rechnen. Während dieser Zeit muss die Rückforderung in der Regel nicht gezahlt werden. Wir setzen uns für eine möglichst zügige Bearbeitung Ihres Falls ein.
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