//  OPEL ABGASSKANDAL  //

Opel hat sich anschließend erfolglos gegen die sofortige Vollziehung der behördlichen Anordnung gewehrt. Nach der Entscheidung des Schleswig-Holsteinischen Oberverwaltungsgerichts (OVG) vom 06.11.2019 (Az. 5 MB 3/19) muss Opel die Dieselfahrzeuge umgehend zurückrufen, um die Software zur Steuerung der Abschalteinrichtungen umzurüsten.

Kraftfahrt-Bundesamt und OVG gehen von unzulässigen Abschalteinrichtungen aus

Nach Ansicht des Oberverwaltungsgerichts handelt es sich bei der von Opel eingesetzten Software zur Steuerung der Abgasrückführung (AGR) und der selektiven katalytischen Reduktion (SCR) in Abhängigkeit von vielfältigen Einflussfaktoren, wie beispielsweise Umgebungstemperatur, Umgebungsluftdruck, Motorendrehzahl und Kraftstoffanforderung um eine Abschalteinrichtung.

Eine Abschalteinrichtung ist nach der Definition der Fahrzeugemissionen-Verordnung ein Konstruktionsteil, das die Temperatur, die Fahrzeuggeschwindigkeit, die Motordrehzahl, den eingelegten Getriebegang, den Unterdruck im Einlasskrümmer oder sonstige Parameter ermittelt, um die Funktion eines beliebigen Teils des Emissionskontrollsystems zu aktivieren, zu verändern, zu verzögern oder zu deaktivieren, wodurch die Wirksamkeit des Emissionskontrollsystems unter Bedingungen, die bei normalem Fahrzeugbetrieb vernünftigerweise zu erwarten sind, verringert wird. Solche Abschalteinrichtungen sind grundsätzlich unzulässig. Die von Opel eingebauten Systeme sind nach der Prüfung des Oberverwaltungsgerichts auch nicht ausnahmsweise zulässig, weil sie – anders als Opel behauptet – nicht notwendig sind, um den Motor vor Beschädigung oder Unfall zu schützen und um den sicheren Betrieb des Fahrzeugs zu gewährleisten.

Das Oberverwaltungsgericht hat den Eilantrag von Opel gegen die Rückrufanordnung des Kraftfahrt-Bundesamts endgültig abgelehnt. Opel muss die betroffenen Fahrzeuge umgehend zurückrufen, um die Software zur Steuerung der Abschalteinrichtungen umzurüsten. Wie die Umrüstung aller betroffenen Fahrzeuge durchgeführt werden soll, ist jedoch völlig unklar. Nach Informationen der Kanzlei von Buttlar Rechtsanwälte will Opel die betroffenen Fahrzeughalter nicht schriftlich über den behördlich angeordneten und gerichtlich bestätigten Rückruf informieren. Wer wissen will, ob sein Fahrzeug mit der beanstandeten Abschalteinrichtung ausgestattet ist, muss selber bei Opel nachfragen.