Soforthilfe nicht zurückzahlen
In zwei wegweisenden Verfahren hat die Kanzlei von Buttlar bedeutende Erfolge gegen die L-Bank errungen. Unsere Mandantinnen müssen die erhaltene Corona-Soforthilfe nicht zurückzahlen. Diese Urteile haben Signalwirkung für ganz Baden-Württemberg und potenziell bundesweite Bedeutung. Die Gerichte bestätigten dabei unsere Rechtsauffassung, dass die ursprüngliche Antragstellung und Bewilligung rechtmäßig waren und die nachträgliche Rückforderung der Soforthilfe nicht gerechtfertigt ist. Diese Erfolge zeigen exemplarisch, dass sich der Weg durch die Instanzen lohnen kann.
Müssen Soloselbständige Corona-Soforthilfen zurückzahlen?
In zwei richtungsweisenden Verfahren hat die Kanzlei von Buttlar Rechtsanwälte einen bedeutenden Erfolg für Empfänger von Corona-Soforthilfen errungen. Die von uns vertretenen Klägerinnen müssen die erhaltene Soforthilfe nicht an die L-Bank zurückzahlen. Diese Urteile haben Signalwirkung für das gesamte Bundesland und könnten auch bundesweit Präzedenzcharakter entwickeln.
Muss ich die Überbrückungshilfe zurückzahlen?
Als erste Kanzlei in Baden-Württemberg konnten wir in einem richtungsweisenden Verfahren gegen die L-Bank durchsetzen, dass unsere Mandantin die erhaltene Corona-Soforthilfe nicht zurückzahlen muss. Dieses Urteil hat Signalwirkung für das gesamte Bundesland und könnte auch bundesweit Präzedenzcharakter entwickeln. Der Fall verdeutlicht die oft fehlerhafte Praxis der Bewilligungsstellen bei der Rückforderung der Corona-Soforthilfe und stärkt die Position betroffener Unternehmer. Diese wegweisende Entscheidung zeigt, dass sich eine rechtliche Überprüfung der Rückforderungsbescheide in vielen Fällen lohnt.
Corona Überbrückungshilfe, November- und Dezemberhilfe: Schlussbescheide prüfen!
Unternehmen, die von der Landeskreditbank Baden-Württemberg (L-Bank) einen finalen Ablehnungsbescheid erhalten, sollten sich umgehend anwaltlich beraten lassen. Die Kanzlei von Buttlar Rechtsanwälte hat vor den Verwaltungsgerichten in Freiburg und Stuttgart zwei erfolgreiche Urteile erstritten. Diese zeigen, dass Bescheide der L-Bank in bestimmten Konstellationen rechtswidrig sind. Sie möchten wissen, ob auch in Ihrem Fall ein Widerspruch […]
Corona Soforthilfe: Widerspruch gegen Zinsbescheide – Monatsfrist nicht verpassen!
04.10.2024- Die Landeskreditbank Baden-Württemberg (L-Bank) verschickt aktuell Zinsbescheide an Unternehmen und Selbstständige. Die Zinsen müssen bezahlt werden, wenn sich die Betroffenen nicht innerhalb eines Monats gegen die Zahlungsaufforderung wehren. Sie möchten wissen, ob ein Widerspruch Aussicht auf Erfolg hat? Die Kanzlei von Buttlar Rechtsanwälte bietet Ihnen eine kostenlose Erstberatung an. Die L-Bank erlässt Zinsbescheide und […]
Corona Soforthilfen: L-Bank unterliegt auch vor dem Verwaltungsgericht Stuttgart
20.09.2024 – Das Verwaltungsgericht Stuttgart hat heute den Klagen eines Hoteliers und eines Friseurs gegen die Rückforderung von Corona-Soforthilfen stattgegeben. Mit den Urteilen verbessern sich die Erfolgsaussichten für Selbstständige, Freiberufler und Unternehmen weiter, nachdem bereits das Verwaltungsgericht Freiburg im Juli 2024 die Rückforderungen in mehreren Fällen als rechtswidrig eingestuft hatte (siehe unten unsere Meldung vom […]
Rückforderung von Corona-Soforthilfen: Wichtige Urteile für Unternehmer und Selbstständige
Erfolgreiche Klagen gegen Rückforderungen Viele Unternehmer und Selbstständige haben erfolgreich gegen die Rückforderung von Corona-Soforthilfen geklagt. Es ist jedoch entscheidend, sich rechtzeitig gegen die Bescheide zu wehren, da sonst die Zahlungspflicht bestehen bleibt. Nutzen Sie unser Kontaktformular für weitere Informationen. Positive Urteile in mehreren Bundesländern Mehr als jeder fünfte Selbstständige oder Kleinunternehmer, der Corona-Soforthilfen erhalten hat, […]
Corona-Soforthilfen: Rückforderung durch die L-Bank – Erster Erfolg für Unternehmer!
Verwaltungsgericht Freiburg verhandelte am 10. Juli 2024 exemplarisch sechs Verfahren Klagen von Unternehmern und Selbstständigen gegen Rückforderungen erfolgreich Erste Urteile in Musterverfahren Das Verwaltungsgericht Freiburg hat am 10. Juli 2024 Klagen gegen die Landeskreditbank Baden-Württemberg wegen der Rückforderung von Corona-Soforthilfen (www.swr.de) verhandelt. Dazu hat das Gericht aus einer Vielzahl gleichgelagerter Fälle exemplarisch sechs Musterverfahren […]
Rückforderung von Corona-Soforthilfen: Mittlerweile über 1.000 Klageverfahren in Baden-Württemberg
Laufende Widerspruchs- und Klageverfahren haben ein Volumen von 24 Mio. Euro Die Kanzlei von Buttlar Rechtsanwälte vertritt Corona-Musterkläger in Baden-Württemberg Stundung oder Ratenzahlung als Alternative Kontaktformular 11.000 laufende und abgeschlossene Widerspruchsverfahren Die Diskussion um das Rückmeldeverfahren und die Rückzahlungen der Coronasoforthilfen nimmt weiter Fahrt auf. Nach einer Anfrage mehrerer Landtagsabgeordneter hat das baden-württembergische Wirtschaftsministerium am […]
Corona-Soforthilfen: Widerspruchsbescheide der L-Bank vom 31.05.2024 – Klagefrist beachten!
· Wer die Klagefrist versäumt, muss zurückzahlen! · Rechtsmittel einlegen und von künftiger Rechtsprechung profitieren · von Buttlar Rechtsanwälte vertritt Corona-Musterkläger in Baden-Württemberg · Kontaktformular Landeskreditbank Baden-Württemberg versendet Corona-Widerspruchsbescheide Ganz aktuell verschickt die Landeskreditbank Baden-Württemberg (L-Bank) wieder in großer Zahl Widerspruchsbescheide an Soloselbstständige, kleine Unternehmen und Freiberufler, die im Jahr 2020 Corona-Soforthilfe in Anspruch genommen […]
